Bürgerbrief Dezember 2020


Auswirkungen der Coronapandemie

Die Pandemie hinterlässt selbstverständlich auch in Bad Salzschlirf erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen. Der Einbruch bei den Übernachtungszahlen trifft den Ort hart. Der Einbruch bei der Kurtaxe aufgrund der Hotel- und Betriebsschließungen konnte erwartungsgemäß im Sommer nicht mehr kompensiert werden. Da nun auch das Weihnachtsgeschäft wegbricht, hoffe ich sehr, dass alle touristischen Betriebe gut in das neue Jahr kommen. Ich habe zusammen mit den touristisch geprägten Orten im Landkreis Fulda um Ausgleichszahlungen aus Wiesbaden gekämpft. Mit der ab kommendem Jahr wirkenden Aufstockung des sogenannten Bäderpfennigs kommt diese Unterstützung nun auch. Unsere Hilferufe, das große Engagement des Heilbäderverbandes und die Unterstützung der örtlichen Landtagsabgeordneten haben dies ermöglicht. Auch die Kompensationszahlung für die Gewerbesteuerausfälle, für unsere Gemeinde rund 244.000 €, mildern die Auswirkungen auf den Haushalt halbwegs ab. Aber: die langfristigen Auswirkungen auf den örtlichen Tourismus und Handel sowie auf die Gewerbebetriebe vor Ort sind heute noch nicht absehbar.

Bei aller Sorge freut es mich, dass im gastronomischen Bereich gleich zwei erfolgreiche Neueröffnungen vermeldet werden können. Mit der Eröffnung einer Filiale des Landenhausener Dorfbräuhauses konnte die Gemeinde den lange gewünschten Premiumpartner für das Café im Kulturkessel gewinnen. Und mit der Eröffnung des Gasthauses „Zum Ried“ hält die lang ersehnte deutsche Küche wieder in Bad Salzschlirf Einzug. Bitte helfen Sie alle mit, dass die heimischen Betriebe, ob Handel, Hotellerie oder Gastronomie gut aus der Krise kommen. Daher bitte ich Sie: unterstützen Sie die lokalen Betriebe! Gerade jetzt im Weihnachtsgeschäft. Eine Zusammenstellung der örtlichen Angebote finden Sie auf der Internetseite www.Bad-Salzschlirf.de

Auch 2021 kommt der Gemeindehaushalt ohne Steuererhöhungen aus

Zum Ende eines Jahres richten sich die Blicke des Kämmerers und der Gemeindevertreter traditionell auf das kommende Haushaltsjahr. In der Gemeindevertretersitzung am 16. Dezember werde ich den Haushalt 2021 zur Beratung und Beschlussfassung einbringen. Es gelingt erneut, einen den haushaltsrechtlichen Vorgaben entsprechenden Entwurf vorzulegen; trotz wirtschaftlicher Ungewissheit, ob die teils optimistischen Vorgaben des Finanzplanungserlasses aus dem Hessischen Finanzministerium auch tatsächlich eintreten werden.

Zwei Dinge sind wichtig. Erstens: der Haushalt kommt erneut ohne Grundsteuererhöhungen aus. Zweitens: trotz nur kleiner Spielräume sind die großen, drängenden Projekte durchführbar. Allerdings gelingt dies nur mit einem Anstieg der Kreditverschuldung, nachdem im noch laufenden Haushaltsjahr keine Neuverschuldung erforderlich war. Die Vorhaben „Sanierung der Straße Am Lüderberg“, „Sanierung des Gemeindezentrums mit Teilumbau für Kindergartengruppen“, und die Fortsetzung des Sanierungsprogramms für die Wasserversorgung durch die umfassende Erneuerung des Tiefbrunnens IV sind wichtige Zukunftsprojekte!

Freibad zukunftsfest machen

Mit der Bewilligung eines Antrages aus dem Jahr 2018, für die Sanierung des Bad Salzschlirfer Freibades Fördermittel des Bundes zu erhalten, können wir einen optimistischen Blick in die Zukunft wagen. Ich bin dankbar, dass es unserem Bundestagsabgeordneten Michael Brand erfolgreich gelungen ist, sich als Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag für eine Förderung unseres Bades einzusetzen. So können wir wichtige Renovierungsarbeiten vornehmen und in die energetische Optimierung investieren. Letzteres senkt die Betriebskosten. Diese sind für den gemeindlichen Haushalt schon immer ein Kraftakt gewesen. Wir streben an, gemeinsam mit Großenlüder in einer interkommunalen Zusammenarbeit diese langfristig auf solide Beine zu stellen. Dafür ist natürlich ein modernes Bad wichtig. Die Planungen sind angelaufen!

Bei der Therme hingegen führe ich weiterhin und mit tatkräftiger Unterstützung unseres Landtagsabgeordneten Thomas Hering Gespräche in Wiesbaden. Es ist nicht leicht, bei fehlenden Förderprogrammen für dieses Projekt die Landespolitik dennoch davon zu überzeugen, dass hessische Fördermittel für den Kur- und Tourismusstandort Bad Salzschlirf wichtig sind. Wir werden nicht aufgeben und konnten bereits erste wichtige Erfolge erzielen. Ich bitte Sie, bei allem Verständnis für die Ungeduld zur Zukunft der Therme um Verständnis für diese Zeitläufe. Die Therme ist für Bad Salzschlirf ein außerordentlich wichtiges Projekt. Die finanzielle Größenordnung von 24 Millionen Euro macht ein äußerst vorsichtiges Vorgehen und eine solide Finanzausstattung des Projektes erforderlich. Die notwendigen Gespräche erfordern Geduld und sind in der Coronapandemie nicht leichter geworden.

Soziales Miteinander auch in der Krise stark

Unser menschliches Miteinander ist in diesem Jahr unter den notwendigen Abstandsregeln auf eine harte Probe gestellt und in vielerlei Hinsicht beeinträchtigt gewesen. Eine Tatsache, die sich auch auf das Vereinsleben im Ort auswirkt: Jubiläen und Feste, Fahrten und Weihnachtsfeiern waren nicht möglich. Es war erforderlich, neue Wege des Vereinslebens zu suchen. Vieles findet zwangsläufig im digitalen Raum statt. Natürlich ist all dies kaum Ersatz. Beispielhaft kann man den Überlebenskampf des TuSpo nennen, der ohne sein Fest zum Vereinsjubiläum und den geregelten Spielbetrieb Engpässe hat. Hier steckt man aber den Kopf nicht in den Sand. Eine Solidaritätsaktion wurde ins Leben gerufen. Diese ist, wie viele andere Initiativen unserer Vereine unterstützenswert.

Und eine weitere erfreuliche Entwicklung macht deutlich, dass Bad Salzschlirf sich nicht unterkriegen lässt. Die Heimatfreunde starten mit frischem Wind und neuen Mitstreitern in das neue Jahr. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Identität unseres Heimatortes. Auch eine erhaltene Förderung über fast 5.000 € aus dem Programm „Starkes Dorf“ für die Anliegerinitiative Rhönblick zeigt, dass es sich lohnt sich für das Gemeinwesen zu engagieren. Mit dem Geld wird übrigens der Spielplatz im Neubaugebiet mit weiteren Spielgeräten aufgewertet.

Und auch das Dreschhallteam hat in diesem Jahr erneut eine besondere Attraktion für den Park der Generationen beschafft. Das Vorhaben wurde mit rund 16.000 € aus dem Regionalbudget der EU gefördert. Es ermöglichte Investitionen von rund 20.000 €. Eine Einweihung erfolgt im kommenden Jahr. Und schließlich möchte ich noch die Beschaffung des neuen Gerätewagen Logistik, GWL der Feuerwehr erwähnen. Diese Investition wurde mit einem ordentlichen Eigenanteil über 40.000 € aus Mitteln des Feuerwehrvereins sowie Spenden an ihn ermöglicht. Dadurch sowie durch eine Zuweisung aus dem Kreisausgleichstock über 48.000 € wurde die Beschaffung erst ermöglicht.

Für diese Unterstützung des Gemeinwesens und des sozialen Miteinanders bin ich sehr dankbar und würde mich freuen, wenn weitere Mitbürgerinnen und Mitbürger ihre Bereitschaft zur Mitarbeit in den Vereinen zeigen. Eine (nicht abschließende) Übersicht über die hier in Bad Salzschlirf tätigen Vereine findet sich übrigens auf der Webseite der Gemeinde unter www.badsalzschlirf.de/leben/ehrenamt

Wenn Sie zu einem konkreten Vorgang Fragen haben, können Sie mir natürlich auch eine E- Mail an m.kuebel@badsalzschlirf.de schreiben. Oder Sie kommen in eine der nächsten Bürgersprechstunden. Diese findet immer zum ersten Donnerstag eines Monats statt. Termine können über Frau Grahm unter der Telefonnummer 06648 930310 vereinbart werden. Selbstverständlich stehe ich auch außerhalb dieser Sprechzeiten jederzeit für ein Gespräch über Ihre Anliegen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Matthias Kübel                         
Bürgermeister