Bürgerbrief Juni 2020


Wirtschaftliche Auswirkungen der Coronapandemie

Die Gemeinde Bad Salzschlirf ist im touristischen Bereich hart getroffen. Die abrupte Schließung nahezu aller Betriebe hat die Übernachtungszahlen abstürzen lassen. Allein im April sind die Übernachtungen um knapp 83 % im Vergleich zum Vorjahr eingebrochen. Das erste Quartal 2020 hat einen Rückgang um 35 % verzeichnet. Der eigentlich hervorragende Start in das Jahr - die Übernachtungszahlen stiegen im Januar und Februar - konnte nicht fortgesetzt werden. Der Gemeindehaushalt wird von den Rückgängen der Erlöse aus der Kurtaxe betroffen sein. Wie sich die weitere Einnahmensituation entwickelt ist weitgehend unklar. Wir sind sicher, dass es hier ebenfalls zu Rückgängen kommen wird. Insbesondere die Entwicklung der Gewerbesteuern ist voraussichtlich erst in den kommenden Jahren absehbar. Dies hängt mit der Systematik der Veranlagung durch die Finanzämter zusammen, die die Messbescheide für die Gemeinden erstellen. Gemeinsam mit der Gemeindevertretung werde ich die Entwicklung beobachten. Wir gehen davon aus, dass aus den Konjunkturprogrammen von Bund und Land Gelder auch nach Bad Salzschlirf fließen werden. Große Investitionsvorhaben stehen derzeit nicht in Gefahr.

Ausbau der Kindertagesstätten

Die Arbeiten an der Außenanlage der Kindertagesstätte St. Michael sind weitgehend abgeschlossen. Hierfür sind noch Haushaltsmittel aus dem letzten Jahr verwandt worden. Schwerpunkte der Maßnahmen waren Verbesserungen und Verkehrssicherungsarbeiten im Spielplatzbereich. Neben einer neuen Treppenanlage im Hang wurden Absturz- und Hangsicherungsmaßnahmen ausgeführt. Die neue, vom Förderverein des Kindergartens gestiftete Schaukel wurde ebenfalls in die Außenanlage eingebunden. Ein Kletterspielgerät, das den Hang für die Kinder bespielbar macht, wird kurzfristig noch montiert. Damit tragen wir dem gestiegenen Platzbedarf der neuen Gruppen Rechnung. Im Parkplatzbereich zusätzlich Stellplätze geschaffen, da die Zahl der Mitarbeitenden steigt. Außerdem wurden Fußwege neu angeordnet, so dass die Kinder nun außerhalb der Fahrwege der PKW in die Tagesstätte laufen können.
Für den Umbau der Ratsstuben in eine Gruppe der kommunalen Kindertagesstätte „Kurparkpiraten“ wurden durch die gemeindlichen Gremien zahlreiche Aufträge vergeben. In Teilen profitiert auch das Gemeindezentrum von den Arbeiten, etwa bei der Erneuerung der Heizungs- und Elektroleitungen. Für eine weitere Gruppe wurden Förderanträge an das Programm „Investitionspakt in das Soziale Quartier“ gestellt. Diese Möglichkeit wurde durch die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (vormals Zukunft Stadtgrün) ermöglicht.

Ausschreibung der Arbeiten für die grundhafte Erneuerung der Straße „Lüderberg“

Nach dem die Planungen für die Straßensanierung feststellenden Beschluss der Gemeindevertretung zu Jahresbeginn wurden die Arbeiten nun ausgeschrieben. In der Sitzung der Gemeindevertretung am 1. Juli sollen die Aufträge vergeben werden. Zum Ende des III. Quartals wird ein erster Bauabschnitt starten. Die Arbeiten sollen vor dem Winter beendet sein. Für die Erneuerung der Gehwege konnten Fördermittel aus dem Programm „Nahmobilität“ des Hessischen Wirtschaftsministeriums in Höhe von rund 77.000 € eingeworben werden.
Nicht alle Wünsche der Anlieger konnten bei den Planungen berücksichtigt werden. Die Vorschläge zur Herstellung von Bodenwellen oder Pflanzinseln zur teilweisen Fahrbahneinengung haben aus Gründen der Sicherheit im Straßenverkehr und der mit Bodenwellen üblicherweise einhergehenden Geräuschentwicklung keine Mehrheit gefunden. Die Planungen erfolgten auf der Grundlage von mehreren Beratungen der Gemeindevertretung, einer Anliegerversammlung und zahlreichen Einzelgesprächen vor Ort.

Vor Beginn der Arbeiten wird die Verwaltung nochmal alle Anlieger des Lüderbergs und seiner Seitenstraßen über den Ablauf der Arbeiten informieren. Da es auch während der Arbeiten immer wieder zu Einschränkungen kommen kann, werden auch regelmäßige Baustellentermine mit den Anliegern stattfinden.
Es ist geplant, zunächst einen Teilbereich im unteren Drittel der Straße zu erneuern und im kommenden Jahr die weiteren Teile. In einem dritten Abschnitt wird noch eine Abwasserentlastungsanlage errichtet werden. Mit den Arbeiten werden neben der eigentlichen Straße sowie der Gehwege Wasser- und Abwasserleitungen erneuert sowie teilweise sonstige Leitungen durch weitere Beteiligte, wie etwa Strom, Gas oder Telekommunikationsleitungen.

Bürgerbüro erneuert – neuer Server verbessert die IT- Infrastruktur

Während der Schließung des Rathauses aufgrund des Corona- Infektionsrisikos wurden die Räume des Bürgerbüros renoviert und neu ausgestattet. Ein zweiter Raum wurde hinzugenommen, so dass sich nun die Anliegen mehrerer Bürger gleichzeitig datenschutzkonform bearbeiten lassen. Wir gehen davon aus, dass sich so die teilweise langen Wartezeiten in diesem Bereich verringern werden.

Durch die Erneuerung des Servers ist die Hardware der Verwaltung nun gut für die kommenden Anforderungen zur Digitalisierung von Verwaltungsprozessen gerüstet. Für die Umsetzung des Online- Zugangsgesetzes werden Verwaltungsprozesse auf ihre digitale Umstellung hin geprüft. Sie werden künftig auch digital zur Verfügung gestellt. Die persönliche Beantragung und Bearbeitung bleiben erhalten.

Wenn Sie zu einem konkreten Vorgang Fragen haben, können Sie mir natürlich auch eine E- Mail an m.kuebel@badsalzschlirf.de schreiben. Oder Sie kommen in eine der nächsten Bürgersprechstunden. Diese findet immer zum ersten Donnerstag eines Monats statt. Termine können über Frau Grahm unter der Telefonnummer 06648- 9303 10 vereinbart werden. Selbstverständlich stehe ich auch außerhalb dieser Sprechzeiten jederzeit für ein Gespräch über Ihre Anliegen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Matthias Kübel                         
Bürgermeister